Von der Bundeskonferenz der SPD-Frauen

Bundesvorsitzende Elke Ferner

19. Juni 2010 0 Kommentare

Mit zwei Delegierten war die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Landkreis Osterode war auf der Bundeskonferenz der AsF in Bonn-Bad Godesberg vertreten. Christa Hartz und die Vorsitzende Barbara Lex waren gemeinsam mit vier SPD-Frauen aus dem Bezirk Braunschweig nach Bonn gereist und berichteten jetzt den SPD-Frauen in Osterode über diese Konferenz unter dem Motto “Gleichstellung jetzt“.

“Glücklicherweise müssen wir gleichstellungspolitische Forderungen nicht mehr so mühsam durchsetzen wie es noch vor 10 oder 20 Jahren der Fall war,“ war von den beiden Delegierten zu hören. Trotz der alten Forderungen und gefassten Beschlüssen der Bundes-AsF ist ein Gleichstellungsgesetz oder eine Quotenregelung für Aufsichtsräte und Vorstände von der derzeitigen Regierung noch nicht auf den Weg gebracht worden. Freiwillige Vereinbarungen, so zeige es die Gegenwart, hätten bisher nur bei der Telekom einen Beschluss für eine 40% Frauenquote gebracht. "Noch immer sind Frauen in den Chefetagen der DAX-Unternehmen nicht etabliert."

Wurde wiedergewählt: AsF-Bundesvorsitzende Elke Ferner (MdB)

Nach den Vorstandswahlen, in denen die Saarländerin Elke Ferner MdB erneut an die Spitze der SPD-Frauen gewählt wurde, hatten sich viele prominente Rednerinnen angesagt. Unter ihnen die SPD Generalsekretärin Andrea Nahles, die Vizepräsidentin der Sozialistischen Fraueninternationale Barbara Prammer aus Wien, Laura Garavini von der Demokratische Partei Italien und die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Aydan Özoguz. Eine flammende Rede hörten die Frauen von der Ungarin Zita Gurmai (MdEP), Vorsitzende der Frauen in der Sozialdemokratischen Partei Europas, die leidenschaftlich für ihre Kampagne „My Body – my Rights“ warb.

Meldete sich zu Wort: Annegret Ihbe aus dem Bezirk Braunschweig

In zwei arbeitsreichen Tagen wurde ein umfangreiches Antragspaket bearbeitet. Anträge zur sozialen Sicherung, Bildung und Gleichstellung nahmen den größten Raum ein. Eine rege Diskussion entstand um eine EU-Richtlinienforderung „Verlängerung des Mutterschutz auf 18 Wochen“. Nach den bisher in Deutschland geltenden Regelungen dürfen Frauen sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin und acht Wochen danach nicht beschäftigt werden, bei Bedarf ist eine weitere Krankschreibung möglich. Nach Meinung der Braunschweiger-Delegation und vieler Frauen in Bonn reicht unser deutsches Recht vollkommen aus, denn ein verlängerter Mutterschutz kommt einem Arbeitsverbot gleich und ist in der heutigen Arbeitsplatzsituation nicht förderlich, sondern führt eher zu Benachteiligungen für Frauen am Arbeitsmarkt. So sprach sich die Konferenz mit großer Mehrheit gegen diesen Richtlinienentwurf der EU aus.

Eine alte Forderungen der SPD-Frauen nach Abschaffung des Ehegattensplitting, der Wiedereinführung der 15 Stundengrenze bei den 400-€-Jobs und die Beibehaltung des Atomkonsenses wurden von der Konferenz erneut bekräftigt. Aber es wurden auch Forderungen an die eigene Partei gestellt, z.B. Einhaltung der Quote zu Parteitagen, Einrichtung einer Frauenakademie und in den Parteiveröffentlichungen sollten die Frauen mit Gesicht, Sprache und Inhalten gezeigt werden. Des weiteren berichteten die beiden Delegierten von Initiativanträgen, in denen die Forderung nach einer 5. Weltfrauenkonferenz und eine Resolution zum Sparpaket von Schwarz-Gelb auf den Weg gebracht wurden. „Den Aufruf an die Bundeskonferenz in Bonn: "Vorwärts Frauen, in die Kommunalpolitik" wollen wir auch hier vor Ort umsetzen und die kommende Kommunalwahl vorbereiten“, so die AsF-Vorsitzende Barbara Lex.

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