Thomas Oppermann 20 Jahre Parlamentarier

13. Mai 2010 0 Kommentare

Thomas Oppermann, SPD-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Göttingen, zum dem auch die Städte Herzberg, Bad Lauterberg und Bad Sachsa gehören, ist heute am 13. Mai genau 20 Jahre Parlamentarier. Denn 1990 wurde der Verwaltungsrichter in den Niedersächsischen Landtag gewählt. Eigentlich hatte Oppermann Literaturwissenschaftler werden wollen. Doch änderte das ein Projekt der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste (ASF) in den USA.

Hier bekam er hautnah mit, wie Agrarkonzerne Landarbeiter auf ihren Plantagen hemmungslos ausbeuteten. Zusammen mit der UFW, einer jungen Gewerkschaft, organisierte ein Pastor der Gruppe einen Konsumentenboykott in New York. Am Ende stand der Erfolg, dass das Agrarunternehmen einen Tarifvertrag mit den Landarbeitern schloss. Oppermann: "Die neuen Einflüsse blieben nicht ohne Folgen: Ich hatte gelernt, dass sich soziale Gerechtigkeit nicht von allein einstellt, sondern immer das Ergebnis politischer Einmischung ist."

Diese Wahl 1990 bedeutete den Beginn der rot-grünen Regierung in Hannover unter Gerhard Schröder. Im Rückblick sagt Oppermann: "Als einer der jüngsten Abgeordneten erwischte ich einen guten Start und kam auf Anhieb in den Fraktionsvorstand. Als rechtspolitischer Sprecher (1990 bis 1998) und als wirtschaftspolitischer Sprecher (2003 bis 2005) hörte ich in dieser Zeit entweder dem Fraktionsvorstand oder als Minister für Wissenschaft und Kultur (1998 bis 2003) dem Kabinett an." Während der 13-jährigen sozialdemokratischen Regierungsperiode - darunter neun Jahre SPD-Alleinregierung - ergaben sich für den jungen Abgeordneten enorme Gestaltungsmöglichkeiten. "Ich zögerte nicht und machte kräftig davon Gebrauch."

Konkret spricht Oppermann von der neuen Landesverfassung (1993), der Direktwahl der Bürgermeister, von modernen Gefängnissen in Sehnde und Rosdorf und von der Etablierung des Verwaltungsgerichts in Göttingen (1992).
Einer der Höhepunkte seiner Zeit als jüngster Minister im Landeskabinett Schröder (ab 1998) war die Expo 2000. Gerne erinnert sich der SPD-Politiker daran, dass damals viele Regierungsdelegationen nach Hannover zur Weltausstellung kamen. Diese wurden von einem Bundesminister oder Staatssekretär und einem Landesminister einen Tag lang begleitet. "Ich habe mir die kleinen Länder ausgesucht", sagte Oppermann jetzt in einem Gespräch. Unvergesslich war der Besuch aus Monaco. Weil der Regierungsvertreter zu früh mit dem Feiern begonnen hatte, drohte eine Peinlichkeit nach der anderen, "so dass die Begleiter viel zu tun hatten", umschrieb er diese Begegnung.

Als Wissenschaftsminister versuchte der SPD-Politiker, den Hochschulen und wissenschaftlichen Instituten neue Impulse zu geben, indem er sie zukunftsorientiert strukturierte. So dürfen seitdem beispielsweise Hochschulen auch Unternehmen gründen.

Während eines gemeinsamen Pressegesprächs Anfang Mai in Berlin: Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann.
Foto: K.H.Bleß

Im Jahr 2005, nach über 15 Jahren in Niedersächsischen Landtag, bot sich wegen der vorgezogenen Neuwahlen für Oppermann die Möglichkeit, für den Bundestag zu kandidieren. Auf Anhieb gewann er den Wahlkreis Göttingen direkt. CDU und SPD bildeten gemeinsam die Regierung. Aus Sicht des Göttingers war die SPD in der Großen Koalition von Anfang an die treibende Kraft. In der Finanzkrise habe die SPD mit Peer Steinbrück dafür gesorgt, dass der Staat schnell und entschieden reagierte und mit dem Konjunkturprogramm von 80 Milliarden Euro viele Arbeitsplätze schützte.

Als die SPD-Fraktion Thomas Oppermann im Frühjahr 2006 zum Obmann in den BND-Untersuchungsausschuss entsandte, begann für ihn eine Bewährungsprobe. Er schaffte es, deutlich zum machen, dass es richtig war, Deutschland nach dem 11. September 2001 trotz des großen politischen Drucks aus dem Irakkrieg herauszuhalten. Als nach dem Rücktritt von Franz Müntefering als Bundesarbeitsminister Bewegung in das Personalkarussell der Fraktion kam, wurde Thomas Oppermann Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und kam damit - kaum eineinhalb Jahre im Bundestag - an eine wichtige Schaltstelle der sozialdemokratischen Bundespolitik. Zunächst arbeitete er mit Peter Struck als Fraktionsvorsitzendem eng zusammen, inzwischen - nach der für die SPD desaströsen Bundestagswahl 2009 - mit Frank-Walter Steinmeier.

Für den Kreis Osterode ist der Name Thomas Oppermann neben Sigmar Gabriel mit dem Neubau der B 243 eng verbunden. In Gesprächen mit dem ehemaligne Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee erreichte er einen vorzeitigen Baubeginn für das 60 Millionen schwere Bauvorhaben, weil es für die wirtschaftliche Entwicklung ganz Südniedersachsen wichtig ist. In diesem Zusammenhang steht auch der Baubeginn der Ortsumgehung Waake, der mit Mitteln des Konjunkturpaketes nach jahrzehntelanger Planung möglich wurde. Diese Ortsumgehung wird die Fahrzeit vom Südharz nach Göttingen deutlich verkürzen.

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