Harzer SPD will Olaf Lies als Landesvorsitzenden

13. April 2010 0 Kommentare

Mit einem deutlichen Votum haben sich die Mitglieder der Unterbezirke Goslar und Osterode gestern für Olaf Lies als neuem Landesvorsitzenden der Sozialdemokraten in niedersachsen ausgesprochen. Am Abend stellten sich die drei Kandidaten den Mitgliedern in der Mensa der TU Clausthal vor.

Für die Organisatoren war die rege Teilnahme eine Überraschung. Hatten sich 60 Mitglieder zu der Regionalkonferenz angemeldet, kamen mehr als 200. So waren die bereitgestellten Schnittchen schnell weg.
Monika Griefahn, Olaf Lies und Stefan Schostok bewerben sich um den Landesvorsitz, nachdem Garrelt Duin auf eine erneute Kandidatur verzichtet hat. Die Wahl ist auf dem Landesparteitag am 29. Mai 2010 in Stade vorgesehen, die Mitglieder sollen jedoch auf zehn Regionalkonferenzen die Möglichkeit bekommen, in einer Art Urwahl ihre Favoritin oder ihren Favoriten zu bestimmen. Der Landesparteitag soll sich an das Votum der Mitglieder halten.

Die Unterbezirksvorsitzenden Petra Emmerich-Kopatsch (l.) und Karl Heinz Hausmann (r.) zusammen mit den Kandidaten für den Landesvorsitz: Stefan Schostok, Monika Griefahn und Olaf Lies.
Fotos: Bleß

Alle drei Kandidaten wollen eine bessere Zusammenarbeit mit der Basis. Sie versprachen, mehr mit den Unterbezirken und Ortsvereinen zu sprechen und die Willensbildung "von unten nach oben" zu betreiben. Damit gaben sie der "Basta-Politik" aus der Vergangenheit eine klare Absage. Auch bei den anderen politischen Themen waren keine großen Unterschiede bei den Vorstellungen der Kandidaten herauszuhören. Vielmehr wurde eine sozialdemokratische Politik deutlich, die sich klar von der jetzigen CDU/FDP-Regierungspolitik unterscheidet. Alle sprachen sich für eine bessere Bildung und für Gesamtschulen als Ganztagsschulen aus, waren für Mitbestimmung (Erfolg wurde bei VW deutlich) und einen flächendeckenden Mindestlohn. Auch für eine bessere Zusammenarbeit in den (Metropol-)Regionen sprachen sie sich schon im Hinblick auf die künftige EU-Förderpolitik aus. Auch die Umweltpolitik und -technik spielte eine Rolle.

Anders war es bei den innerparteilichen Strukturen, wo größere Unterschiede bei den Zielen deutlich wurden: Während die frühere Umweltministerin in Niedersachsen, Monika Griefahn, sich für die Abschaffung der Bezirke einsetze, um die innerparteilichen Strukturen zu straffen, waren die beiden anderen Kandidaten, Olaf Lies und Stefan Schostok, dagegen. Sie wollen die Bezirke behalten, den Unterbezirken aber mehr Mitspracherecht im Landesparteirat geben.

Nach einer lebhaften Diskussion stimmten von den 202 stimmberechtigten Mitgliedern 134 für den 42-jährigen Olaf Lies, 59 für den 45-jährigen Stefan Schostok und nur neun Mitglieder für Monika Griefahn.

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